Marktgemeinde Sonnleiten
21 Sitze, 17 anwesend, ein Personalthema unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Gemeinderatssitzung mit öffentlichem und nichtöffentlichem Teil. Öffentlich: Kindergartenerweiterung inklusive Vergabe Planungsleistungen. Nichtöffentlich: Nachbesetzung Amtsleitung. MeetingTailor führt beide Teile in einem Werkzeug, druckt aber getrennte Protokolle — eines für die Veröffentlichung im RIS, eines für den internen Aktenordner.
- Sitzung
- Gemeinderat 03/2026
- Datum
- 11.03.2026
- Anwesenheit
- 17 / 21 (Quorum 11)
- Beschlüsse
- 2
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Öffentlicher Teil · TOP 4 · Kindergarten-Erweiterung, Vergabe Planungsleistungen
Nichtöffentlicher Teil · TOP 6 · Nachbesetzung Amtsleitung
Ich stelle fest, dass 17 von 21 Gemeinderatsmitgliedern anwesend sind, die Sitzung ist beschlussfähig. Wir beginnen mit dem öffentlichen Teil.
Zum TOP Kindergarten: Wir haben drei Angebote für die Planung der Erweiterung um zwei Gruppen. Ich schlage vor, den Zuschlag an das Architekturbüro Kern & Weiss zu erteilen — 148.000 Euro netto, das ist das mittlere Angebot, aber die einzigen mit Erfahrung mit Passivhaus-Kindergärten.
Frau Vizebürgermeisterin, das Architekturbüro Kern und Weiss — sind Sie da nicht persönlich verbunden? Ich stelle Befangenheit fest.
Sie haben recht, danke für den Hinweis. Ich enthalte mich der Stimme und verlasse für die Abstimmung den Raum.
Nachdem Frau Vizebürgermeisterin Kern den Raum verlassen hat: Wir stimmen ab über den Zuschlag an Kern und Weiss zum Angebotspreis von 148.000 Euro netto. Wer ist dafür? — Vierzehn. Dagegen? — Einer, Herr Fassl. Enthaltungen? — Einer. Damit ist der Beschluss mit vierzehn Ja-Stimmen gefasst.
Ich habe gegen den Beschluss gestimmt, weil ich das Verfahren für nicht ausschreibungspflichtig-konform halte. Ich beantrage, das im Protokoll festzuhalten.
Wir kommen zum nichtöffentlichen Teil. Ich bitte die Zuhörer, den Saal zu verlassen. — Es geht um die Nachbesetzung der Amtsleitung. Sechs Bewerbungen liegen vor, drei wurden zum Hearing eingeladen.
Nach der Bewertungsmatrix haben Kandidatin B und Kandidat C die höchsten Werte. Der Personalausschuss schlägt Kandidatin B vor.
Beschluss über Nachbesetzung Amtsleitung mit Kandidatin B, geheime Abstimmung. Auszählung: 15 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung. Damit ist Frau X ab 01.06.2026 bestellt.
10 Aufgaben — mit Namen, Fälligkeit, Ampel.
Der Follow-up-Agent markiert überfällige Aufgaben. Er mahnt freundlich, bevor jemand aus der Runde das tun muss.
Zur Kenntnisnahme im Gemeinderat.
Freigabe durch Bürgermeister + Vzbgm.
Nichtöffentlicher Teil vor Publikation entfernen, Namen der Kandidaten schwärzen.
Öffentlicher Beschluss zur Kindergarten-Vergabe in RIS publizieren.
Alle anderen Bewerber:innen absagen (personalisierte Mail).
Personalabteilung + Rechtsberatung, Beginn 01.06.2026.
Zeitplan + Ausweichlösungen kommunizieren.
Antrag Verfahrenskonformität — Prüfung durch Amt der Landesregierung.
Bedarfserhebung vor Baubeginn.
Vor Sommer, Thema: begleitende Elternberatung.
„Was haben wir 2024 zum Thema X beschlossen?“
Fragen an das Archiv aller Sitzungen dieses Gremiums. Antwort mit Zitat und Fundstelle — kein „ich glaube“.
Wie hat GR Fassl in den letzten 12 Monaten bei Vergabebeschlüssen abgestimmt?
GR Fassl hat in den letzten 12 Monaten bei 8 Vergabebeschlüssen abgestimmt: 3× dafür, 4× dagegen, 1× enthalten. Bei allen Nein-Stimmen hat er Verfahrensbedenken zu Protokoll gegeben.
Stimmverhalten-Analyse · Filter: Vergabe · 2025-03 bis 2026-03
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